Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

AGB Balance Water GmbH

Stand: Juni 2014

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen sind Bestandteil sämtlicher Lieferungen und Leistungen von Balance Water GmbH (im Folgenden „BW“ bezeichnet).

2. Mit seiner Bestellung über Telefax, E-Mail, Telefon oder über das Internet hat der Besteller den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausdrücklich anerkannt und deren Kenntnisnahme bestätigt. Anderslautende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, es erfolgte eine vorherige schriftliche Zustimmung.

§ 2 Vertragspartner

BW schließt Verträge über Lieferungen ausschließlich ab mit:

a)      uneingeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

b)      juristischen Personen jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedstaat der Europäischen Union.

Mit dem Absenden der Bestellung und dem Akzeptieren unserer AGB bestätigt der Käufer, dass er über 18 Jahre alt und somit volljährig ist.

§ 3 Vertragsschluss, Warenangebot und Speicherung des Vertragstextes:

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar. Es handelt sich im Rechtssinne um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden. Sämtliche Angebote von BW sind daher freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt des Zwischenverkaufs.

2. Die Bestellung des Kunden an BW ist ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages.

3. BW kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.

4. BW speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 4 Kaufpreise, Bestellmenge, Zahlungsarten

1. Die Preise für die angebotenen Produkte sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €) und gelten pro Flasche. Es gelten die Kaufpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf der Webseite ausgewiesen sind. Die Preise verstehen geliefert, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Kosten für Verpackung und Versand, zuzüglich Pfand.

Bitte beachten Sie: Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland (z.B. in die Schweiz) können bei der Einfuhr weitere Kosten entstehen (Zölle, Gebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese weiteren Kosten hat der Kunde zu tragen.

3. Zahlungsarten:

- auf Rechnung

§ 5 Widerrufsbelehrung

EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBI. I 2013, 3642 - 3670

1. Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförder ist, die Waren in Besitz genommen haben, bzw. hat. 

2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:

Balance Water GmbH
Buschacker 18
50181 Bedburg
Tel.: +49 (0) 2272 401586, Fax: +49 (0) 2272 4074777, E-Mail: info@drinkbalance.eu

3. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Balance Water GmbH, Buschacker 18, D-50181 Bedburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6 Lieferung, Annahme und Gefahrübergang

1. Die Lieferzeit beträgt circa vier bis fünf Werktage. BW versendet in UPS-/Postgeprüften Verpackungen. Für Verzögerungen, die nicht in den Verantwortungsbereich von BW fallen, übernimmt BW auch keinerlei Haftung.

2. Der Besteller ist verpflichtet die ihm angebotene Ware anzunehmen; andernfalls kommt der Besteller in Annahmeverzug.

3. Ist der Besteller Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausübung der Versendung bestimmten Personen auf den Besteller über.

4. Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch bei Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Besteller über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller in Annahmeverzug befindet.

5. Transport- und alle sonstigen Verpackungen und Verpackungsmaterialien werden nicht zurückgenommen. Der Besteller ist verpflichtet, eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten durchzuführen.

§ 7 Gewährleistung

1. Liegt ein Mangel der Ware vor, so kann der Besteller nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Besteller hat in diesem Fall die Ware zunächst auf seine Kosten an BW zu senden. Bestätigt sich die Mangelhaftigkeit der Ware, so erstattet BW dem Besteller die Kosten der Rücksendung.

2. Kann eine Nacherfüllung nicht erfolgen, ist der Besteller wahlweise berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

3. Ist der Besteller Unternehmer, so ist dieser verpflichtet, BW gegenüber Mängel (z.B. Transportschäden) unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

4. BW haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von BW, seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit SFY keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

5. Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen. Insbesondere ist die Haftung auch für Schadensersatz-Ansprüche des Bestellers aus der Verpflichtung bei Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. BW haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Eine Lieferung durch BW erfolgt stets unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Besteller.

§ 9 Internetauftritt

BW bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, auf der Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. BW übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website bereitgestellten Informationen. Gleiches gilt für die Inhalte externer Websites, auf welche diese Seite über Hyperlinks direkt oder indirekt verweist und auf deren Inhalt B keinen Einfluss hat. Die Wiedergabe von Inhalten der BW Webseite ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung und Quellenangabe gestattet.

§ 10 Datenschutz

Für die Umsetzung Ihrer Bestellung benötigt BW Ihre Anschrift und Angaben zur Zahlungsabwicklung. Die Daten werden ausschließlich hierzu verwendet. Je nach Leistung ist es auch erforderlich, dass Daten von uns an Handels- oder Dienstleistungspartner weiter gegeben werden (z.B. Banken, Transportunternehmen). Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten, soweit diese nicht mehr für die Auftragsabwicklung benötigt werden oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten unterliegen. Wir garantieren die Sicherheit und den Schutz aller persönlichen Daten und die strengste Einhaltung aller Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Sämtliche Daten werden grundsätzlich gelöscht, sobald der Speicherungszweck weggefallen ist. Im Fall von gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen tritt an die Stelle der Löschung eine Sperrung der Daten. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, übermitteln wir Daten an die jeweils auskunftsberechtigten Stellen. Der Kunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben beschriebenen Rahmen durch Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich zu. Zusätzliche Serviceleistungen (z.B. Newsletter) erfordern aufgrund der genannten Gesetze die gesonderte Zustimmung des Nutzers.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Regelung hinsichtlich des Schriftformerfordernisses.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB ist Frankfurt.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.

4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken.

Die Vertragssprache ist deutsch.

Verantwortlich für Inhalt und Angebot: 

Balance Water GmbH

Geschäftsführer: Helge Schneider

Buschacker 18, 50181 Bedburg

Tel.: +49 (0) 2272 – 401586

Fax: +49 (0) 2272 – 4074777